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Stadt Kirchheimbolanden
Kurzbeschreibung34. Sitzung des Stadtrates der Stadt Kirchheimbolanden
weitere InfoB E K A N N T M A C H U N G

Die 34. Sitzung des Stadtrates der Stadt Kirchheimbolanden in der Wahlzeit 2014/2019 findet am

Mittwoch, 29. November 2017, 19:00 Uhr

im Ratssaal des Rathauses in Kirchheimbolanden statt.

Tagesordnung:

Nicht öffentlicher Teil
1.    Grundstücksangelegenheit
2.    Annahme und Vermittlung von Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; § 94 Abs. 3 GemO; Information
3.    Anfrage des Ratsmitgliedes Thomas Bock

Öffentlicher Teil     ab 19.30 Uhr
4.    Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
5.    Stadtwald Kirchheimbolanden; Erörterung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2018
6.    Bestellung des Jahresabschlussprüfers für die Projekte und Service GmbH Kirchheimbolanden für die Geschäftsjahre 2017, 2018 und 2019 - Beratung und Beschlussfassung-
7.    Wirtschaftsplan 2018 der Projekte und Service GmbH Kirchheimbolanden - Beratung und Beschlussfassung-
8.    Wirtschaftsplan 2018 der Parken in Kirchheimbolanden GmbH - Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
9.    Beratung und Beschlussfassung über eingereichte Vorschläge nach § 97 Abs. 1 GemO zur Nachtragshaushaltssatzung mit -plan Nr. 2 für das Haushaltsjahr 2017
10.    Beratung und Beschlussfassung über die Nachtragshaushaltssatzung mit -plan Nr. 2 für das Haushaltsjahr 2017
11.    Aufstellung eines Bebauungsplanes "Frankenstraße"; Aufstellungsbeschluss
12.    Aufstellung eines Bebauungsplanes "Frankenstraße"; Erlass einer Veränderungssperre zur Sicherung der künftigen Planung
13.    Umbau und brandschutztechnische Sanierung der Kindertagesstätte Louhans; Beauftragung der Fachplaner für Statik und Haustechnik
14.    Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung von Urnenstelen
15.    Terminplanung Stadtrat 2018
16.    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Ergebnisse des Baumkatasters am Schillerhain
17.    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit der Fraktion Freie Wählergruppe Stadt Kirchheimbolanden; Anschaffung eines BMW3i für den Bauhof
18.    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gemeinsam mit Ratsmitglied Thomas Bock; Rückführung der Parken in Kirchheimbolanden GmbH (PIK) in die Projekte und Service GmbH Kirchheimbolanden (PUS)
19.    Anfrage des Ratsmitgliedes Thomas Bock; Kooperation mit der e-rp
20.1-20.5    Annahme und Vermittlung von Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; § 94 Abs. 3 GemO
21.    Einwohnerfragestunde


In Vertretung:

gez. Stumpfhäuser

(Stumpfhäuser)
Erster Beigeordneter
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